11. Oktober 2017Departement

Anstellungsbedingungen von Lehrpersonen werden angepasst

Die beiden Rechtsstellungsverordnungen der Lehrpersonen an den Volksschulen und der Lehrpersonen an den Berufs- und Mittelschulen werden angepasst. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Verordnungsänderungen genehmigt. Insbesondere geht es bei beiden Stufen um die Neuregelung der Altersentlastung und bei den Berufsfach- und Mittelschulen zudem um die Mindestanforderungen an die schulische Lehrtätigkeit und die Anstellung von Hauptlehrpersonen und Lehrbeauftragten.

Bei der Überarbeitung der Rechtsstellungsverordnungen wurden jene Anregungen aus dem Vernehmlassungverfahren aufgenommen, die zu Klärungen und Verdeutlichungen führen. Die vorgesehene Herabstufung von Lehrpersonen mit Fachhochschulabschluss an den Berufsfach- und Mittelschulen wurde aufgrund der Rückmeldungen fallengelassen.
Das Anliegen der Volksschullehrpersonen, den Lohnabzug bei einem kürzeren unbezahlten Urlaub zu reduzieren, wurde in die Verordnung aufgenommen.
Die Änderungen zur Rechtsstellungsverordnung der Lehrpersonen an den Volksschulen betreffen im Übrigen in erster Linie die Neuregelung der Altersentlastung der Lehrpersonen.
Neu ist die Altersentlastung bereits dann möglich, wenn eine Lehrperson mit einem Pensum von mindestens 15 Lektionen unterrichtet, unabhängig davon, ob das Vollpensum 29 Lektionen (Sekundarstufe I) oder 30 Lektionen (Kindergarten und Primarstufe) beträgt. Mit der Neuregelung kommen mehr Lehrpersonen in den Genuss einer Altersentlastung. Zum finanziellen Ausgleich dieses ausgeweiteten Anspruchsbereichs wird die Altersentlastung neu erst ab Vollendung des 59. Altersjahrs statt wie bisher des 58. Altersjahrs gewährt.

Bezüglich Altersentlastung wird die Rechtsstellungsverordnung der Lehrpersonen an den Volksschulen koordiniert mit derjenigen der Lehrpersonen an den Berufs- und Mittelschulen. Dabei wird eine Annäherung der beiden verschiedenen Systeme der Altersentlastung angestrebt. Die bisherige Regelung, bei der Mittelschullehrpersonen mit einem vollen Pensum von 23 Wochenlektionen die gleiche Anzahl Entlastungsstunden zugestanden wurde wie Lehrpersonen der Primarschulstufe mit einem vollen Pensum von 30 Lektionen, stellt eine Ungleichbehandlung dar. Neu soll die Altersentlastung von Mittel- und Berufsfachschullehrpersonen 10 Prozent ihres Pensums betragen. Sie gilt für Hauptlehrpersonen ab Vollendung des 59. Altersjahres mit einem Beschäftigungsgrad ab 50 Prozent. Grundlage für die Bemessung des Anspruchs bildet neu das aktuelle Pensum.

Weitere Anpassungen der Rechtsstellungsverordnung der Lehrpersonen an den Volksschulen betreffen beispielsweise die Lehrbefähigung während der Ausbildung, die Kündigungsfristen und -termine bei befristeten und bei verbundenen Anstellungen sowie den Beginn und das Ende des Besoldungsanspruchs bei Arbeitsverhältnissen, die während des Semesters beginnen, enden oder ändern. Bei der Rechtsstellungsverordnung der Lehrpersonen an den Berufs- und Mittelschulen werden die Anforderungen an eine Hauptlehrperson vereinheitlicht und konkretisiert. So bedingt eine Anstellung als Hauptlehrperson ein vorgängiges Qualifikationsverfahren und ein Pensum von in der Regel mindestens 50 Prozent. Die Revision enthält auch einige Begriffsänderungen sowie eine Aktualisierung der erforderlichen Diplombezeichnungen. Der Begriff «Berufsschule» wird durchgehend mit «Berufsfachschule» ersetzt.
Diese Verordnungsänderungen treten mit einer Ausnahme auf den 1. Januar 2018 in Kraft.
Die Inkraftsetzung der neu geregelten Altersentlastung erfolgt per 1. August 2019.